Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Verkauf von Verlagsprodukten (z.B. Fachbüchern) an Geschäftskunden
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über den Verkauf von Büchern zwischen der Werner Grohmann, Unternehmensberater, Basler Straße 115, 79115 Freiburg (nachfolgend „Verkäufer“) und Geschäftskunden (nachfolgend „Kunde“).
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsabschluss
2.1 Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers oder durch die Lieferung der Ware zustande.
2.2 Der Kunde ist an seine Bestellung für einen Zeitraum von zwei Wochen gebunden.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und, falls nicht anders vereinbart, zuzüglich Versandkosten.
3.2 Die Zahlung hat sofort nach Rechnungseingang ohne Abzug zu erfolgen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
3.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, wenn nach Vertragsabschluss Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden erheblich zu mindern geeignet sind.
4. Lieferung und Gefahrübergang
4.1 Die Lieferung erfolgt ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportdienstleister übergeben wurde.
4.2 Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Der Verkäufer haftet nicht für Lieferverzögerungen, die durch höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse verursacht werden.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
5.2 Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt an den Verkäufer ab.
6. Mängelrügen und Gewährleistung
6.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen und etwaige Mängel binnen [Anzeigefrist, z.B. 7 Tagen] schriftlich anzuzeigen.
6.2 Bei berechtigten Mängelrügen ist der Verkäufer nach seiner Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt.
6.3 Weitere Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
7. Haftung
7.1 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
7.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesen Fällen ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
8.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Freiburg im Breisgau, April 2023